Diese Relution Lizenzvereinbarung (diese “Vereinbarung”) enthält die
Bedingungen, die Ihren Zugang zu Relution als SaaS-Angebot oder in Ihrer
Umgebung installierter Server-Software und dessen/deren Nutzung (wie
untenstehend definiert) regeln, und stellt eine Vereinbarung zwischen M-Way
Solutions GmbH ("M-Way", “Relution”, “wir”, “uns” oder “unser”) und Ihnen
oder dem Unternehmen, das Sie repräsentieren (“Sie”) dar. Diese Vereinbarung
wird wirksam, wenn Sie eine "Ich akzeptiere"-Schaltfläche oder ein entsprechendes
Ankreuzfeld, die mit diesen Bedingungen präsentiert werden, anklicken, oder
bereits früher, wenn Sie eines der Relution nutzen (das “Wirksamkeitsdatum”).
Sie sichern uns zu, dass Sie rechtmäßig in der Lage sind, Verträge abzuschließen
(z.B. dass Sie nicht minderjährig sind). Wenn Sie diese Vereinbarung für ein
Unternehmen abschließen, wie das Unternehmen, für das Sie arbeiten, sichern Sie
uns zu, dass Sie bevollmächtigt sind, diese Unternehmen rechtlich zu binden.
Hinsichtlich der Bedeutung bestimmter definierter Begriffe, die in dieser
Vereinbarung verwendet werden, verweisen wir auf Ziffer 14.
Sie dürfen in Übereinstimmung mit dieser Vereinbarung auf Relution zugreifen
und diese nutzen. Unterschiedliche Service-Level-Vereinbarungen können auf
bestimmte Editionen der Relution Anwendung finden. Sie müssen alle Gesetze,
Regeln und Bestimmungen befolgen, die Ihre Nutzung der Relution betreffen,
einschließlich der Servicebedingungen, der Allgemeinen Gechäftsbedingungen
der M-Way Solutions GmbH und der anderen Richtlinien, die in Ziffer 14
definiert sind.
Um auf Relution als Saas-Angebot zuzugreifen, müssen
Sie einen Relution Account mit einer gültigen E-Mail-Adresse einrichten.
Sie dürfen nur einen Account pro E-Mail-Adresse einrichten. Sie sind für
sämtliche Aktivitäten unter Ihrem Account verantwortlich, gleichgültig ob
die Aktivitäten von Ihnen, Ihren Angestellten oder Dritten (einschließlich
Ihren Auftragnehmern oder Vertretern) unternommen wurden, und wir
und unsere verbundenen Unternehmen sind nicht für einen
unberechtigten Zugriff auf Ihren Account verantwortlich, außer soweit
dies auf eine Verletzung dieser Vereinbarung durch uns zurückzuführen
ist. Sie müssen uns sofort benachrichtigen, wenn Sie der Meinung sind,
dass unberechtigte Dritte Ihren Account nutzen oder wenn Ihre
Kontoinformationen verloren gehen oder gestohlen werden. Sie können
Ihren Account und diese Vereinbarung jederzeit unter den
Voraussetzungen der Ziffer 7 kündigen. Ebenso dürfen wir Accounts mit
mehrfach verwendeter E-Mail-Adresse nach unserem Ermessen
löschen.
Wenn Sie als Freemium-Kunde
Unterstützung für die Services benötigen, die über die Unterstützung
hinausgeht, die wir generell den Nutzern unserer Services kostenlos zur
Verfügung stellen, können Sie sich jederzeit für eine andere,
kostenpflichtige Edition der Relution anmelden.
Inhalte Dritter, wie zum Beispiel
Softwareanwendungen, die von Dritten zur Verfügung gestellt werden,
können Ihnen direkt von anderen Unternehmen oder Individuen unter
gesonderten Bedingungen zur Verfügung gestellt werden, einschließlich
gesonderter Gebühren und Kosten. Da wir Inhalte Dritter unter
Umständen nicht getestet oder geprüft haben, erfolgt Ihre Nutzung von
Inhalten Dritter auf Ihr eigenes Risiko.
Wir können von Zeit zu Zeit jede Komponente der Relution ändern, einstellen, auslaufen
lassen oder die Eigenschaften oder Funktionalität der Relution EMM
Suite ändern oder entfernen. Wir werden Sie über jede wesentliche
Änderung oder Einstellung der Relution informieren.
Wir können von Zeit zu Zeit sämtliche APIs der
Relution ändern, einstellen oder auslaufen lassen, aber wir
werden wirtschaftlich sinnvolle Anstrengungen unternehmen, um die
vorhergehenden Versionen jeder geänderten, eingestellten oder
ausgelaufenen API für eine Dauer von 12 Monaten nach der Änderung,
Einstellung oder dem Auslaufen weiterhin zu unterstützen (außer wenn
(a) dadurch ein Sicherheitsrisiko oder Probleme mit Geistigem Eigentum
entstehen, (b) dies eine wirtschaftliche oder technische Erschwernis
darstellt, oder (c) dies erforderlich ist, um Gesetzen oder Anforderungen
von staatlichen Stellen zu genügen).
Wir dürfen im Einklang mit
Ziffer 13. von Zeit zu Zeit Service-Level-Vereinbarungen ändern,
einstellen oder ergänzen.
Relution nimmt die Privatsphäre seiner Kunden sehr ernst.
Bitte lesen Sie die Datenschutzerklärung sorgfältig durch,
da sie die Erfassung, Verwendung und Offenlegung Ihrer persönlichen Daten mit Relution
regelt.
Unbeschadet der Ziffer 10 oder Ihrer
Verpflichtungen nach Ziffer 4.2 werden wir zumutbare und
angemessene Maßnahmen ergreifen, um Ihnen zu helfen, Ihre Inhalte
gegen zufällige oder rechtswidrige Verluste, Zugriffe oder Offenlegung
zu schützen.
Wir setzen uns für den Schutz Ihrer
Privatsphäre ein und aktualisieren zum Schutz der überlassenen Daten
fortlaufend die technischen und organisatorischen
Sicherheitsmaßnahmen. Diese Maßnahmen sollen unberechtigte
Zugriffe, widerrechtliche Löschung oder Manipulation und den
versehentlichen Verlust der Daten bestmöglich verhindern.
Sie allein sind verantwortlich für die Erstellung, den Inhalt, den Betrieb, die Wartung und die Nutzung Ihrer Inhalte. Sie sind insbesondere allein verantwortlich für:
Sie sind für die ordnungsgemäße
Konfiguration und Nutzung von Relution verantwortlich und
müssen eigene Maßnahmen ergreifen zur Gewährleistung von
ausreichender Sicherheit, ausreichendem Schutz und ausreichendem
Backup Ihrer Inhalte, wozu die Nutzung von
Verschlüsselungstechnologie zum Schutz Ihrer Inhalte vor
unberechtigtem Zugriff sowie eine regelmäßige Archivierung gehören
können. Die Relution Anmeldedaten und die von den Services erzeugten
privaten Schlüssel sind nur für Ihre interne Nutzung bestimmt und Sie
dürfen diese nicht an ein anderes Unternehmen oder eine andere
Person verkaufen, übertragen oder unterlizenzieren, außer dass Sie die
privaten Schlüssel gegenüber Ihren Vertretern und Auftragnehmern
offenlegen dürfen, die in Ihrem Auftrag arbeiten.
Wenn Sie einer anderen natürlichen oder juristischen Person erlauben, bestimmte
Handlungen im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung, Ihren Inhalten oder Ihrer
Nutzung der Relution vorzunehmen, oder dies unterstützen
oder fördern, werden Ihnen diese Handlungen zugerechnet. Sie sind für
die Nutzung Ihrer Inhalte und Relution durch Endnutzer
verantwortlich. Sie müssen sicherstellen, dass alle Endnutzer Ihre
Verpflichtungen nach dieser Vereinbarung einhalten und dass die
Bestimmungen Ihrer Vereinbarung mit jedem Endnutzer im Einklang
stehen mit dieser Vereinbarung. Sobald Sie Kenntnis von einer
Verletzung Ihrer Verpflichtungen nach dieser Vereinbarung durch einen
Endnutzer haben, müssen Sie unverzüglich den Zugang dieses
Endnutzers zu Ihren Inhalten und zur Relution beenden.
Sie sind verantwortlich,
Kundendienst gegenüber Endnutzern zu leisten (soweit geschuldet). Wir
werden keine Unterstützung oder Dienstleistungen gegenüber
Endnutzern erbringen, es sei denn, wir haben eine gesonderte
Vereinbarung mit Ihnen oder einem Endnutzer getroffen, die uns zur
Erbringung von Unterstützung oder Dienstleistungen verpflichtet.
Wir berechnen Gebühren und Kosten monatlich.
Wir dürfen Ihnen auch in kürzeren Abständen Rechnungen über
angefallene Gebühren stellen, wenn wir vermuten, dass Ihr Account
betrügerisch ist oder das Risiko der Nichtzahlung besteht. Sie müssen
uns die anfallenden Gebühren und Kosten für die Nutzung von Relution
wie auf der Relution Webseite beschrieben mit einem der von
uns akzeptierten Zahlungsmittel zahlen. Alle Beträge nach dieser
Vereinbarung sind zahlbar ohne Abzug oder Einbehalt. Gebühren und
Kosten für neue Services oder neue Features eines Services gelten,
sobald wir aktualisierte Gebühren und Kosten auf der Relution Webseite
veröffentlichen, es sei denn, wir teilen Ihnen etwas anderes mit. Wir
dürfen unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von mindestens 30
Tagen die Gebühren und Kosten für bestehende Services erhöhen oder
neue Gebühren und Kosten einführen. Wir dürfen Ihnen auf alle
verspäteten Zahlungen Zinsen in Höhe von 1,5% pro Monat (oder die
höchste gesetzlich zulässige Rate, soweit diese niedriger ist) berechnen.
Sämtliche von Ihnen zu zahlende Gebühren und Kosten
sind zuzüglich anwendbarer Steuern und Abgaben, einschließlich
Mehrwertsteuer und anwendbarer Verkaufssteuern. Sie müssen uns
sämtliche Informationen zukommen lassen, die wir berechtigterweise
anfordern, um zu bestimmen, ob wir dazu verpflichtet sind,
Mehrwertsteuer bei Ihnen zu erheben, einschließlich Ihrer UmsatzsteuerIdentifikationsnummer.
Sollten Sie rechtmäßig von allen Umsatz-,
Verbrauchs- oder ähnlichen Transaktionssteuern befreit sein, sind Sie
dafür verantwortlich, uns rechtsgültige Steuerbefreiungsbescheide für
jede Steuer erhebende Stelle vorzulegen. Wir werden die
Steuerbefreiungsbescheide ab dem Datum des Erhalts der betreffenden
Bescheide auf die danach entstehenden Gebühren unter Ihrem Account
anwenden. Sollte irgendein Abzug oder Einbehalt gesetzlich notwendig
sein, müssen Sie uns hierüber informieren und uns den zusätzlichen
Betrag zahlen, der notwendig ist, damit der Nettobetrag den wir
erhalten, nach Abzug und Einbehalt, dem Betrag entspricht, den wir
erhalten hätten, wenn kein Abzug oder Einbehalt notwendig gewesen
wären. Sie werden uns zusätzlich Dokumente zur Verfügung stellen zum
Nachweis, dass die abgezogenen und einbehaltenen Beträge an die
zuständige Steuerbehörde abgeführt wurden.
Wir dürfen Ihr Zugriffs- oder Nutzungsrecht oder das der Endnutzer in Bezug auf die Relution insgesamt oder teilweise nach entsprechender Benachrichtigung an Sie sofort aussetzen, wenn wir feststellen, dass:
Wenn wir Ihr Zugriffs- oder Nutzungsrecht in Bezug auf die Relution insgesamt oder teilweise aussetzen, gilt Folgendes:
Die Laufzeit dieser Vereinbarung beginnt am Wirksamkeitsdatum und dauert an,
bis die Vereinbarung von Ihnen oder uns in Übereinstimmung mit Ziffer 7.2 gekündigt
wird.
Jede zusätzliche Beendigungsunterstützung durch uns muss zwischen
Ihnen und uns gesondert vereinbart werden.
Im Verhältnis zwischen Ihnen und uns stehen Ihnen oder
Ihren Lizenzgebern alle Rechte, Eigentums- und Verwertungsansprüche
an Ihren Inhalten zu. Wenn nicht in dieser Ziffer 8 vorgesehen, erhalten
wir nach dieser Vereinbarung keine Rechte von Ihnen oder Ihren
Lizenzgebern an Ihren Inhalten einschließlich damit
zusammenhängender Rechte am Geistigen Eigentum. Sie stimmen zu,
dass wir Ihre Inhalte nutzen dürfen, um Ihnen und allen Endnutzern die
Relution zur Verfügung zu stellen. Wir dürfen Ihre Inhalte
veröffentlichen, um Ihnen oder allen Endnutzern die Relution
zur Verfügung zu stellen, oder um Anforderungen von Regierungs- oder
Aufsichtsbehörden nachzukommen (einschließlich Vorladungen oder
Gerichtsbeschlüsse).
Ihre Beiträge unterliegen den Bestimmungen der
"Apache Software-Lizenz", es sei denn, Sie wählen zum Zeitpunkt der
Einreichung Ihrer Beiträge eine der anderen von uns unterstützten
Lizenzen.
Sie sichern uns zu, dass:
Im Verhältnis zwischen Ihnen und
uns stehen uns oder unseren verbundenen Unternehmen oder
Lizenzgebern sämtliche Rechte, Eigentums- und Verwertungsansprüche
an der Relution zu und wir behalten uns diese vor. Wir
räumen Ihnen eine beschränkte, widerrufliche, nicht ausschließliche,
nicht unterlizenzierbare, nicht übertragbare Lizenz für die folgende
Nutzung während der Vertragslaufzeit ein: (i) Zugriff auf die und Nutzung
der Services ausschließlich in Übereinstimmung mit dieser
Vereinbarung; und (ii) Vervielfältigung und Nutzung der Relution Inhalte
ausschließlich im Zusammenhang mit der Ihnen erlaubten Nutzung der
Services. Außer den Rechten gemäß dieser Ziffer 8.4 erhalten Sie nach
dieser Vereinbarung von uns oder unseren Lizenzgebern keine Rechte
an den Relutionn, einschließlich damit zusammenhängender
Rechte am Geistigen Eigentum. Teile der Relution Inhalte können Ihnen
unter einer gesonderten Lizenz zur Verfügung gestellt werden, wie zum
Beispiel der "Apache Software Lizenz" oder anderen Open-SourceLizenzen.
Im Falle eines Konfliktes zwischen dieser Vereinbarung und
einer gesonderten Lizenz, geht die gesonderte Lizenz in Bezug auf die
betreffenden Relution Inhalte vor.
Weder Sie noch irgendein Endnutzer darf
die Relution in einer Weise oder für einen Zweck nutzen,
welche nicht ausdrücklich durch diese Vereinbarung gestattet sind.
Weder Sie noch irgendein Endnutzer darf, (a) die in den Relution EMM
Suiten enthaltene Software modifizieren, ändern, manipulieren,
reparieren, oder anderweitig abgeleitete Werke davon erstellen (außer
soweit Ihnen die in den Relutionn enthaltene Software unter
einer gesonderten Lizenz zur Verfügung gestellt wird, die ausdrücklich
die Erstellung von abgeleiteten Werken erlaubt), (b) die Relution EMM
Suite zurückentwickeln, disassemblieren oder dekompilieren oder
irgendwelche anderen Verfahren oder Vorgehensweisen anwenden, um
an den Quellcode der in den Relutionn enthaltenen Software
zu gelangen, (c) die Relution auf eine Art nutzen oder auf
diese zugreifen, die darauf abzielt, anfallende Gebühren zu vermeiden
oder Nutzungsbeschränkungen oder -kontingente zu überschreiten,
oder (d) die Relution weiterverkaufen oder Unterlizenzen an
diesen erteilen oder das Vorstehende (a) bis (d) versuchen. Sämtliche
Lizenzen, die Ihnen unter dieser Vereinbarung eingeräumt werden,
stehen unter der Bedingung, dass Sie diese Vereinbarung permanent
einhalten, und sie enden mit sofortiger Wirkung und automatisch, wenn
Sie irgendeine Bestimmung oder Bedingung dieser Vereinbarung nicht
einhalten. Während der Laufzeit und darüber hinaus werden Sie gegen
uns oder unsere verbundenen Unternehmen, Kunden Verkäufer,
Geschäftspartner oder Lizenzgeber keine Patentverletzung oder andere
Verletzung von Rechten am Geistigen Eigentum in Bezug auf Relution
EMM Suite, die Sie benutzt haben, geltend machen und Sie werden
Dritte auch nicht dazu ermächtigen, sie dabei unterstützen oder darin
bestärken, dies zu tun. Sie dürfen die Relution Zeichen nur in
Übereinstimmung mit der Marken-Richtlinie nutzen.
Wenn Sie uns oder unseren verbundenen Unternehmen
Vorschläge unterbreiten, erhalten wir alle Rechte, Eigentums- und
Verwertungsansprüche an diesen Vorschlägen, selbst dann, wenn Sie
die Vorschläge als vertraulich gekennzeichnet haben. Wir und unsere
verbundenen Unternehmen sind berechtigt, die Vorschläge ohne
jegliche Beschränkung zu nutzen. Sie übertragen uns hiermit
unwiderruflich sämtliche Rechte, Eigentums- und
Verwertungsansprüche an den Vorschlägen und stimmen zu, uns jede
Unterstützung zukommen zu lassen, die wir benötigen, um unsere
Rechte an den Vorschlägen zu dokumentieren, zu vervollständigen und
zu verteidigen.
Sie werden uns, unsere verbundenen Unternehmen und
Lizenzgeber, sowie die jeweiligen Mitarbeiter, leitenden Angestellten,
Geschäftsführer und Vertreter verteidigen, freistellen und schadlos
halten gegen und von jegliche(n) Ansprüche(n), Schäden, Verluste(n),
Verbindlichkeiten, Kosten oder Auslagen (einschließlich angemessener
Anwaltsvergütung), die entstehen aus oder in Verbindung mit einem
Anspruch Dritter in Bezug auf: (a) Ihre Nutzung oder die Nutzung der
Relution durch einen Endnutzer (einschließlich jeglicher
Aktivitäten unter Ihrem Relution Account und jeglicher Nutzung durch
Ihre Mitarbeiter und Angestellte); (b) einen Verstoß gegen diese
Vereinbarung oder eine Verletzung anwendbaren Rechts durch Sie oder
einen Endnutzer; (c) Ihre Inhalte oder die Kombination von Ihren Inhalten
mit anderen Anwendungen, Inhalten oder Prozessen, einschließlich
jeglicher Ansprüche aus behaupteter Verletzung oder widerrechtlicher
Nutzung von Rechten Dritter durch Ihre Inhalte oder durch die Nutzung,
Entwicklung, das Design, die Produktion, Werbung oder Vermarktung
Ihrer Inhalte; oder (d) eine Streitigkeit zwischen Ihnen und einem
Endnutzer. Sollten wir oder unsere verbundenen Unternehmen dazu
verpflichtet sein, auf eine Vorladung Dritter oder andere zwingende
Gerichtsbeschlüsse oder -verfahren wie oben beschrieben zu reagieren,
müssen Sie uns sowohl die angemessene Anwaltsvergütung, als auch
die Arbeitszeit unserer Mitarbeiter und Auftragnehmer zu unseren dann
geltenden Stundensätzen ersetzen, die dafür aufgewandt wurde, um auf
die Vorladung Dritter oder andere zwingende Gerichtsbeschlüsse oder -
prozesse zu entgegnen.
Wir werden Sie umgehend über einen Anspruch gemäß
Ziffer 9.1 in Kenntnis setzen. Wenn wir dies versäumen, sind Ihre
Verpflichtungen gemäß Ziffer 9.1 jedoch nur insoweit eingeschränkt, als
unser Versäumnis Ihre Möglichkeit zur Verteidigung des Anspruchs
beeinträchtigt hat. Sie dürfen: (a) einen Berater Ihrer Wahl (vorbehaltlich
unserer schriftlichen Zustimmung) zur Verteidigung gegen alle
Ansprüche hinzuziehen; und (b) den Anspruch befriedigen wie Sie es für
angemessen halten, vorausgesetzt Sie holen vor dem Abschluss eines
Vergleichs unsere vorherige schriftliche Zustimmung ein. Wir können
jederzeit die Kontrolle über die Verteidigung oder die
Vergleichsverhandlungen in Bezug auf den Anspruch übernehmen.
DIE SOFTEWARE-FUNKTIONEN DER RELUTION WERDEN
IM ISTZUSTAND ("AS IS") ERBRACHT. WIR, UNSERE VERBUNDENEN
UNTERNEHMEN UND LIZENZGEBER MACHEN KEINE
ZUSICHERUNGEN UND ÜBERNEHMEN KEINE GEWÄHRLEISTUNG
JEGLICHER ART, OB AUSDRÜCKLICH ODER KONKLUDENT, AUF
GESETZLICHER GRUNDLAGE ODER ANDERWEITIG IN BEZUG AUF
DIE Relution ODER INHALTE DRITTER, EINSCHLIESSLICH
DER GEWÄHRLEISTUNG, DASS DIE Relution ODER
INHALTE DRITTER UNUNTERBROCHEN, FEHLERFREI ODER FREI
VON SCHÄDLICHEN KOMPONENTEN SIND ODER DASS SÄMTLICHE
INHALTE, EINSCHLIESSLICH IHRER INHALTE ODER INHALTE
DRITTER, SICHER SIND ODER NICHT ANDERWEITIG VERLOREN
GEHEN ODER BESCHÄDIGT WERDEN. SOWEIT GESETZLICH
ZULÄSSIG, SCHLIESSEN WIR, UNSERE VERBUNDENEN
UNTERNEHMEN UND LIZENZGEBER HIERMIT JEDE
GEWÄHRLEISTUNG AUS, EINSCHLIESSLICH JEGLICHER
KONKLUDENTER GEWÄHRLEISTUNG DER MARKTGÄNGIGKEIT, DER
ZUFRIEDENSTELLENDEN QUALITÄT, DER GEEIGNETHEIT FÜR EINEN
BESTIMMTEN ZWECK, DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN
DRITTER UND DES UNGESTÖRTEN GEBRAUCHS UND JEDWEDE
GARANTIEN, DIE AUS JEGLICHEM GEWÖHNLICHEN
GESCHÄFTSGANG ODER HANDELSBRAUCH ENTSTEHEN.
WIR UND UNSERE VERBUNDENEN UNTERNEHMEN ODER
LIZENZGEBER SIND IHNEN GEGENÜBER NICHT HAFTBAR FÜR
JEGLICHE DIREKTE ODER INDIREKTE SCHÄDEN, NEBEN- ODER
FOLGESCHÄDEN, SPEZIELLE SCHÄDEN ODER VERSCHÄRFTEN
SCHADENSERSATZ (EINSCHLIESSLICH SCHÄDEN AUFGRUND
ENTGANGENEN GEWINNS, VERLUST VON FIRMENWERT,
NUTZUNGSAUSFALL ODER DATENVERLUST), SELBST WENN EINE
PARTEI AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN
WURDE. WEITERHIN SIND WEDER WIR NOCH UNSERE
VERBUNDENEN UNTERNEHMEN ODER LIZENZGEBER HAFTBAR FÜR
JEGLICHE ENTSCHÄDIGUNG, ERSTATTUNG ODER
SCHADENSERSATZ, DIE ENTSTEHEN IN VERBINDUNG MIT: (A)
IHREM UNVERMÖGEN DIE SERVICES ZU NUTZEN,
EINSCHLIESSLICH ALS FOLGE VON (I) KÜNDIGUNG ODER
AUSSETZUNG DIESER VEREINBARUNG ODER IHRER NUTZUNG DER
Relution ODER IHRES ZUGANGS DAZU, (II) UNSERER
EINSTELLUNG EINES ODER SÄMTLICHER Relution, ODER
(III) - OHNE HIERDURCH IRGENDEINE VERPFLICHTUNG UNTER DEN
SLAS (SERVICE LEVEL-VEREINBARUNGEN) ZU BESCHRÄNKEN -
JEGLICHEN UNVORHERSEHBAREN ODER UNANGEKÜNDIGTEN
AUSFALLZEITEN ALLER ODER VON TEILEN DER SERVICES AUS
JEGLICHEM GRUND, EINSCHLIESSLICH ALS FOLGE VON
STROMAUSFÄLLEN, SYSTEMAUSFALL ODER ANDEREN
UNTERBRECHUNGEN; (B) BESCHAFFUNGSKOSTEN FÜR
ERSATZGÜTER ODER -DIENSTE; (C) JEGLICHEN INVESTITIONEN,
AUFWENDUNGEN ODER VERPFLICHTUNGEN VON IHNEN IN
VERBINDUNG MIT DIESER VEREINBARUNG ODER IHRER NUTZUNG
DER Relution ODER IHREM ZUGRIFF DARAUF; ODER (D)
JEGLICHEM UNBERECHTIGTEN ZUGRIFF AUF IHRE INHALTE ODER
SONSTIGE DATEN, JEGLICHER VERÄNDERUNG, LÖSCHUNG,
ZERSTÖRUNG, BESCHÄDIGUNG ODER VERLUST VON IHREN
INHALTEN ODER SONSTIGEN DATEN ODER DEM VERSÄUMNIS,
IHRE INHALTE ODER DATEN ZU SPEICHERN. IN JEDEM FALL IST
UNSERE GESAMTE HAFTUNG SOWIE DIE UNSERER VERBUNDENEN
UNTERNEHMEN UND UNSERER LIZENZGEBER IM ZUSAMMENHANG
MIT DIESER VEREINBARUNG AUF DEN BETRAG BESCHRÄNKT, DEN
SIE UNTER DIESER VEREINBARUNG FÜR DIE SERVICES, AUF DIE
SICH DER ANSPRUCH BEGRÜNDET, EFFEKTIV WÄHREND DER 12
MONATE, DIE DEM ANSPRUCH VORAUSGEHEN, AN UNS GEZAHLT
HABEN.
Wir können diese Vereinbarung (einschließlich aller Richtlinien) jederzeit
ändern, indem wir eine geänderte Version auf der Relution Seite
veröffentlichen oder Sie anderweitig im Einklang mit Ziffer 13.7 hierüber
informieren, jedoch nur unter der Voraussetzung, dass wir im Einklang
mit Ziffer 13.7 nachteilige Änderungen zu Service-Level-Vereinbarungen
mindestens 90 Tage im Voraus ankündigen. Nach der 90-tägigen
Ankündigungsfrist hinsichtlich nachteiliger Änderungen der ServiceLevel-Vereinbarungen
werden die geänderten Bestimmungen mit ihrer
Veröffentlichung wirksam oder, wenn wir Sie per E-Mail informieren, so
wie es in der E-Mail angegeben ist. Indem Sie die Relution
nach dem Wirksamwerden jeglicher Änderung dieser Vereinbarung
weiternutzen, stimmen Sie der Geltung der geänderten Bestimmungen
zu. Es liegt in Ihrer Verantwortung, die Relution Seite regelmäßig auf
Änderungen dieser Vereinbarung zu überprüfen. Wir haben diese
Vereinbarung zuletzt an dem am Ende dieser Vereinbarung genannten
Datum geändert.
Sie dürfen Vertrauliche
Informationen von Relution nur in Zusammenhang mit der Nutzung der
Relution verwenden, soweit es in dieser Vereinbarung
gestattet ist. Sie dürfen Vertrauliche Informationen von Relution weder
während der Laufzeit noch während eines Zeitraums von 5 Jahren nach
Beendigung offenlegen. Sie müssen alle zumutbaren Maßnahmen
ergreifen, um die Offenlegung, Verbreitung oder die unberechtigte
Nutzung der Vertraulichen Informationen von Relution zu verhindern,
mindestens jedoch solche Maßnahmen, die Sie ergreifen, um Ihre
eigenen vertraulichen Informationen gleichartiger Natur zu schützen. Sie
dürfen keine Presseerklärung oder anderweitige öffentliche
Kommunikation in Zusammenhang mit dieser Vereinbarung oder Ihrer
Nutzung der Relution abgeben. Sie werden die Beziehung
zwischen uns und Ihnen nicht falsch darstellen oder ausschmücken
(einschließlich, indem Sie explizit oder stillschweigend ausdrücken, dass
wir Sie oder Ihre geschäftliche Tätigkeit unterstützen, fördern,
befürworten oder dazu beitragen), und weder explizit noch
stillschweigend eine Beziehung oder Verbindung zwischen uns und
Ihnen und/oder einer anderen natürlichen oder juristischen Person
behaupten, soweit dies nicht ausdrücklich durch diese Vereinbarung
gestattet ist.
Wir und unsere verbundenen Unternehmen haften
nicht für Verzug oder die Nichterfüllung dieser Vereinbarung, wenn der
Verzug oder die Nichterfüllung auf einen Grund zurückzuführen ist, der
außerhalb unseres zumutbaren Einflussbereiches liegt, einschließlich
höherer Gewalt, Arbeitskampf oder anderer Betriebsstörungen,
systemisch elektrischer, Telekommunikations-, oder anderer
Netzausfälle, Erdbeben, Gewitter oder anderer Naturereignisse,
Blockaden, Embargos, Unruhen, Maßnahmen und Anordnungen von
Regierungen, terroristischer Handlungen oder Krieg.
Wir und Sie sind selbständige Unternehmer, und keine Partei oder deren
jeweilige verbundene Unternehmen sind ein Vertreter der anderen Partei
zu jeglichem Zweck oder haben die Befugnis, die andere Partei zu
verpflichten. Beide Parteien behalten sich das Recht vor, (a) Produkte,
Services, Konzepte, Systeme oder Techniken zu entwickeln oder für
sich entwickeln zu lassen, die den Produkten, Services, Konzepten,
Systemen oder Techniken, die von der anderen Partei entwickelt oder
erdacht worden sind, ähnlich sind oder mit diesen konkurrieren; sowie
(b) dritte Entwickler oder Systemintegratoren zu unterstützen, die
Produkte oder Services anbieten, die mit den Produkten oder Services
der anderen Partei konkurrieren.
Diese Vereinbarung begründet keine
Drittbegünstigungsrechte für irgendeine natürliche oder juristische
Person, die nicht Partei dieser Vereinbarung ist.
In Zusammenhang mit dieser Vereinbarung muss jede Partei alle geltenden
Einfuhr-, Wiedereinfuhr-, Ausfuhr- und Wiederausfuhrkontrollgesetze
und -bestimmungen, einschließlich der "Export Administration
Regulations", der "International Traffic in Arms Regulations", sowie
länderspezifische wirtschaftliche Sanktionsprogramme des "Office of
Foreign Assets Control" einhalten. Es wird klargestellt, dass Sie lediglich
für die Einhaltung solcher Bestimmungen in Bezug auf die Art und
Weise, in der Sie die Relution nutzen, verantwortlich sind,
einschließlich Ihrer Übertragung und Verarbeitung Ihrer Inhalte, die
Zurverfügungstellung Ihrer Inhalte an Endnutzer und die Relution
Region, in der das Vorstehende stattfindet.
Sie werden ohne unsere vorherige schriftliche
Zustimmung diese Vereinbarung nicht übertragen oder abtreten, oder
Ihre Rechte aus dieser Vereinbarung delegieren oder unterlizenzieren.
Jegliche Übertragung oder Abtretung unter Verstoß gegen diese Ziffer
13.7 ist unwirksam. Unter Geltung des Vorgenannten ist diese
Vereinbarung für die Parteien und deren jeweilige Rechtsnachfolger und
Abtretungsempfänger bindend und zu deren Gunsten wirksam.
Setzen wir eine Bestimmung dieser Vereinbarung
nicht durch, stellt dies keinen gegenwärtigen oder zukünftigen Verzicht
auf eine solche Bestimmung dar oder schränkt unser Recht ein, eine
solche Bestimmung zu einem späteren Zeitpunkt durchzusetzen.
Jeglicher Rechtsverzicht durch uns bedarf zu seiner Wirksamkeit der
Schriftform.
Wenn ein Teil dieser Vereinbarung als unwirksam
oder nicht durchsetzbar angesehen wird, bleiben die übrigen Teile
dieser Vereinbarung wirksam und in Kraft. Unwirksame oder nicht
durchsetzbare Teile sind so auszulegen, dass sie der ursprünglich
gewollten Regelung in Wirkung und Zielrichtung am nächsten kommen.
Sollte eine derartige Auslegung nicht möglich sein, so wird der
unwirksame oder nicht durchsetzbare Teil von der übrigen Vereinbarung
abgetrennt; die übrigen Teile der Vereinbarung bleiben wirksam und in
Kraft.
Auf diese Vereinbarung und
auf Streitigkeiten jeglicher Art, die zwischen Ihnen und uns erwachsen,
ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des
Kollisionsrechts, anzuwenden. Über alle Streitigkeiten, die in
irgendeinem Zusammenhang mit der Relution oder dieser
Vereinbarung stehen und bei denen eine Partei eine Gesamtforderung
von 10.000 Euro oder mehr geltend macht, wird das zuständige
deutsche Gericht entscheiden. Sie stimmen der ausschließlichen
Gerichtsbarkeit und örtlichen Zuständigkeit dieser Gerichte zu. Wir sind
berechtigt, Unterlassungsansprüche oder sonstige Ansprüche aufgrund
einer tatsächlichen oder mutmaßlichen Verletzung der Rechte am
Geistigen Eigentum oder sonstiger Eigentumsrechte von uns, unseren
verbundenen Unternehmen oder Dritten vor jedem zuständigen
staatlichen, Bundes- oder nationalen Gericht geltend zu machen. Das
Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den
internationalen Warenkauf findet auf diese Vereinbarung keine
Anwendung.
Diese Vereinbarung beinhaltet die
Richtlinien und stellt die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und uns
hinsichtlich des Gegenstands dieser Vereinbarung dar. Diese
Vereinbarung ersetzt alle vorherigen oder gleichzeitigen, schriftlichen
oder mündlichen, den Gegenstand dieser Vereinbarung betreffenden
Erklärungen, Übereinkommen, Vereinbarungen oder Verständigungen
zwischen Ihnen und uns. Ungeachtet anderer Vereinbarungen zwischen
Ihnen und uns enthalten die Sicherheits- und
Datenschutzbestimmungen in Ziffer 3 dieser Vereinbarung unsere
abschließende Verpflichtung sowie die unserer verbundenen
Unternehmen im Hinblick auf die Sicherheit, den Datenschutz und die
Geheimhaltung Ihrer Inhalte. Wir werden nicht gebunden durch
Klauseln, Bedingungen oder andere Bestimmungen, die sich von den
Bestimmungen dieser Vereinbarung unterscheiden oder diese ergänzen
(unabhängig davon, ob diese die hiesige Vereinbarung wesentlich
ändern würden) und die von Ihnen im Rahmen einer Bestellung,
Empfangsbestätigung, Annahmeerklärung, Bestätigung, Mitteilung oder
eines anderen Dokuments übermittelt werden, und wir widersprechen
diesen ausdrücklich. Sollten die Bedingungen dieses Dokuments nicht
mit den Bedingungen einer Richtlinie übereinstimmen, so sind die
Bedingungen dieses Dokuments maßgeblich, außer dass die
Servicebedingungen diesem Dokument vorgehen. Wenn wir eine
Übersetzung der englischsprachigen Version dieser Vereinbarung zur
Verfügung stellen, ist im Fall von Abweichungen allein die deutsche
Version maßgeblich.
“Allgemeine Geschäftsbedingunen” bezeichnet die derzeit unter
www.mway.io
abrufbaren AGB's, in der jeweils von
Zeit zu Zeit durch uns aktualisierten Fassung.
“API” bezeichnet die Anwendungsprogramm-Schnittstelle.
“Vertrauliche Informationen von Relution” sind sämtliche nicht
öffentliche Informationen, welche von uns, unseren verbundenen
Unternehmen, Geschäftspartnern, unseren oder deren jeweiligen
Angestellten, Vertragspartnern oder Vertretern offenbart wurden und als
vertraulich gekennzeichnet wurden oder von deren Vertraulichkeit
aufgrund ihrer Eigenart oder der Umstände ihrer Offenbarung
vernünftigerweise auszugehen ist. Als Vertrauliche Informationen der
Relution gelten insbesondere: (a) nicht öffentliche Informationen in
Bezug auf unsere Technologie, Kunden, Geschäftspläne, Marketingund
Werbeaktivitäten, Finanzen und andere Geschäftsangelegenheiten,
oder derartige Informationen unserer verbundenen Unternehmen oder
Geschäftspartner; (b) Informationen von Dritten, zu deren
Geheimhaltung wir verpflichtet sind; und (c) die Art, der Inhalt und die
Existenz jeglicher Gespräche oder Verhandlungen zwischen Ihnen und
uns oder unseren verbundenen Unternehmen. Vertrauliche
Informationen von Relution sind nicht Informationen, die (i) ohne Verstoß
gegen diese Vereinbarung öffentlich bekannt sind oder werden; (ii) Ihnen -
anhand von Unterlagen nachweisbar - bereits zur Zeit Ihres
Empfanges durch uns bekannt waren; (iii) Sie von Dritten erhalten,
welche diese Informationen nicht durch eine unrechtmäßige oder
deliktische Handlung erhalten oder preisgegeben haben; oder (iv) von
Ihnen – anhand von Unterlagen nachweisbar – ohne Bezug zu den
Vertraulichen Informationen von Relution unabhängig entwickelt wurden.
“Relution Inhalte” bezeichnet Inhalte, die wir oder eines unserer
verbundenen Unternehmen im Zusammenhang mit den Services oder
auf der Relution Seite zur Verfügung stellen, um den Zugang zu den
Services und deren Nutzung zu ermöglichen, einschließlich WSDLs,
Dokumentation, Beispielcode, Softwarebibliotheken, KommandozeilenTools
und anderer damit zusammenhängender Technologie. Relution
Inhalte schließen die Services nicht mit ein.
“Relution Zeichen” sind Marken, Dienstleistungszeichen,
Dienstleistungs- oder Handelsnamen, Logos oder andere Zeichen von
Relution und ihrer verbundenen Unternehmen, die wir Ihnen im
Zusammenhang mit dieser Vereinbarung gegebenenfalls zur Verfügung
stellen.
“Relution Seite” bezeichnet www.relution.io
und jede nachfolgende oder zusammenhängende Seite, die wir so bezeichnen.
“Inhalte” bezeichnet Software (einschließlich sog. Machine Images),
Daten, Text, Ton, Video, Bilder oder andere Inhalte.
“Dokumentation” bezeichnet die Entwicklungsleitfaden,
Einführungshandbuch, Nutzerhandbuch, Kurzanleitung, und andere
technische Handbücher, abrufbar innerhalb der Software, da diese
Dokumentation von Zeit zu Zeit durch uns aktualisiert werden kann.
“Endnutzer” bezeichnet jedes Individuum oder Unternehmen, welches
direkt oder indirekt durch einen anderen Nutzer: (a) auf Ihre Inhalte
zugreift oder diese nutzt; oder (b) anderweitig auf die Relution EMM
Suite mithilfe Ihres Accounts zugreift oder diese nutzt. Der Begriff
“Endnutzer” beinhaltet nicht Individuen oder Unternehmen, die auf
Services oder irgendwelche Inhalte unter ihrem eigenen Relution
Account zugreifen oder diese nutzen, anstatt über Ihren Account.
“Richtlinien” bezeichnet die Acceptable Use Policy, die WebsiteBedingungen,
die Servicebedingungen, die Marken-Richtlinie, sämtliche
Beschränkungen, die in den Relution Inhalten und auf der Relution
Website beschrieben sind und alle anderen Richtlinien oder
Bedingungen, die in dieser Vereinbarung enthalten sind oder auf die
diese Bezug nimmt. Richtlinien sind nicht Whitepapers oder andere
Marketingmaterialien, auf die die Relution Seite Bezug nimmt.
“Service” ist jeder Web-Service, der von uns oder unseren verbundenen
Unternehmen zur Verfügung gestellt wird, einschließlich der WebServices,
die in den Servicebedingungen näher beschrieben sind.
“Service-Level-Vereinbarung” bezeichnet jede Service-LevelVereinbarung,
die wir im Zusammenhang mit den Services anbieten und
auf der Relution Seite veröffentlichen, in der jeweils von Zeit zu Zeit
durch uns aktualisierten Fassung.
“Relution” bezeichnet die Services (einschließlich
verbundener APIs), die Relution Inhalte, die Relution Zeichen, die
Relution Seite, und jede(s) andere Produkt oder Dienstleistung,
welche(s) von uns unter dieser Vereinbarung erbracht wird. Der Begriff
Relution beinhaltet nicht Inhalte Dritter.
“Vorschläge” bezeichnet jede vorgeschlagene Verbesserung der
Relution, die wir von Ihnen erhalten.
“Laufzeit” bezeichnet die Laufzeit dieser Vereinbarung gemäß Ziffer 7.1.
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